Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 9. September 2024

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der EnergiSpire GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden über die Erbringung von Handwerksleistungen, insbesondere Reparatur- und Renovierungsarbeiten.

§ 2 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Überschreitungen von unverbindlichen Kostenvoranschlägen um mehr als 20% werden dem Kunden vorher mitgeteilt.

§ 3 Leistungserbringung

3.1 Ausführung der Arbeiten

Die Arbeiten werden fachgerecht und nach den anerkannten Regeln der Technik ausgeführt. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Arbeiten durch qualifizierte Subunternehmer ausführen zu lassen.

3.2 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet:

• Die Baustelle rechtzeitig zugänglich zu machen
• Für ausreichende Beleuchtung, Heizung und Strom zu sorgen
• Notwendige behördliche Genehmigungen einzuholen
• Bei der Materialauswahl mitzuwirken

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Zeitlohnarbeiten gelten die am Tag der Leistungserbringung gültigen Stundensätze.

4.2 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

4.3 Abschlagszahlungen

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Baufortschritt zu verlangen. Bei Aufträgen über 5.000 Euro können bis zu 50% Vorauszahlung verlangt werden.

§ 5 Gewährleistung

5.1 Gewährleistungsfrist

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Abnahme der Werkleistung. Für Bauwerke beträgt sie 5 Jahre.

5.2 Mängelansprüche

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Abnahme, schriftlich zu rügen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung.

§ 6 Haftung

6.1 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

6.2 Versicherung

Der Auftragnehmer verfügt über eine ausreichende Betriebshaftpflichtversicherung. Nähere Informationen werden auf Anfrage mitgeteilt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Eingebaute Materialien werden unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung Bestandteil des Bauwerks.

§ 8 Kündigung

8.1 Kündigungsrecht des Kunden

Der Kunde kann den Vertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall ist der Auftragnehmer berechtigt, die bereits erbrachten Leistungen sowie den entgangenen Gewinn zu verlangen.

8.2 Kündigungsrecht des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer kann den Vertrag kündigen, wenn:

• Der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt
• Die Zahlungsfähigkeit des Kunden zweifelhaft wird
• Nachträgliche Änderungen das ursprüngliche Vertragsverhältnis grundlegend verändern

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz. Nähere Informationen enthält unsere Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Änderungen

Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

10.2 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

10.3 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.